Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz IV

Es gab also am 9.2.2010 eine zu erwartende Entscheidung des Verfassungsgerichts. Das Urteil kann man ja getrost als eine „Watschen“ gegen die damalige Rot-Grüne Bundesregierung werten. Dillentatisch wurde das Gesetz gemacht, so kann man die Äußerungen des Gerichts interpretieren. Wer sich den Wortlaut antun will, der findet ihn hier.
Das Gericht hat jedenfalls nicht gesagt, dass die Regelsätze zu niedrig seien. Das Urteil kann sogar dahingehen interpretiert werden, dass die Regelsätze weiter reduziert werden dürfen. Es muss halt nur inteligenter begründet werden. Der Kampf gegen dieses Gesetz ist halt noch lange nicht zu Ende.
Bis zum Jahresende geht es natürlich auch darum, wie Punkt 4 des Urteils umgesetzt wird. Wird z.B. ein unabweisbarer Bedarf anerkannt, wenn dauerhafte Bildungsausgaben erforderlich sind. Bekanntermaßen ist ja Bildung für Hatz IV Empfänger nicht worgesehen. Und das trifft ja dannn auch die Kinder.

Freidenker sagen Nein zum Krieg in Afgahnistan

Hier ist unser Aufruf

Freidenkeralarm

so sieht das bei den Simpsons aus:
Spaß muss halt auch sein.

Eine unterschätzte Firma „Der Vatikan“ (Hagen Rether und der Papst)

Hagen Rether ist übrigens am 31.7.09 bei den Burgfestspielen in Dreieichenhain im Landkreis Offenbach.
Info: hier

Scheinheilige Geschäfte. Die Finanzen des Vatikans

Buchvorstellung
Aus dem Klattentext:

Nach dem Skandal um die Mafia-Verstrickungen der Vatikanbank in den 1980er Jahren galten die Finan­zen des kleinsten Staates der Welt als zerrüttet. Heute sind dessen Kassen wohl gefüllt:

Der Papst und der Holocaust

Anläßlich unserer diesjährigen Landeskonferenz in Hessen referierte der Frankfurter Publizist und Freidenker Lorenz Knorr über das Thema „Der Papst und der Holocaust. Seine Referat stelle ich hier zur Verfügung.

04.06.2009: Ein Freigeist (Tageszeitung Neues Deutschland)

Gerhard Besier hat eine »Vorliebe für Schmuddelkinder«. So begründete er unlängst, warum er an einem Thesenpapier zur DDR-Geschichte für die sächsische LINKE mitschrieb. Jetzt ist er quasi selbst eines: Bereits seit April sei er Genosse, jetzt strebt er für die Partei in den Landtag. Deren Spitzenkandidat André Hahn berief ihn in sein »Kompetenzteam«.

via 04.06.2009: Ein Freigeist (Tageszeitung Neues Deutschland).

Die Landeschefin Cornelia Ernst nennt ihn einen „Freigeist“. Was macht aber einen evangelischen Theologen zum „Freigeist“ frage ich mich. Die „Freigeistigkeit“ soll sich wohl aus einer gewissen Nähe zur Scietology Church ergeben.

Gesinnungsschnüffelei und Neuroethikdebatte

Habe gerade 2 interessante Artikel gelesen. Die Junge Welt berichtete am Samstag über das“ Gesetz zur Verfolgung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten“  (http://www.jungewelt.de/2009/05-29/059.php?sstr=Gesinnung|jetzt|strafbar).

Künftig soll nicht ein Delikt selbst oder der Versuch eines Deliktes nur strafrechtlich verfolgt werden, sondern auch

Hallo Zusammen

Hier entsteht ein Blog zu Themen für Freidenker. Infos über die Freidenker findest Du unter www.freidenker.de